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Europäisches Patent · EP3821737 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3821737
- Anmeldenummer
- EP19860823
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2019
- Veröffentlicht
- 19.05.2021
- Erteilt
- 11.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 12.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A41D 13/08 (2006.01)A61F 13/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018171890 13.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/036028 13.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/054832 19.03.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 10.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- HGF GmbH, OBC Suisse AG, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nara 639-2200, JP
Nara 639-2200, JP
Tokyo 150-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.