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Europäisches Patent · EP3821740 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3821740
Anmeldenummer
EP20207692
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2020
Veröffentlicht
19.05.2021
Erteilt
21.12.2022
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41G 3/00 (2006.01)
D05C 15/02 (2006.01)
Priorität
JP 2019206745 15.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 08.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

  3. 21.12.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IIMURA, Honoka

Tokyo 206-8551, JP

IIJIMA, Hideki

Tokyo 206-8551, JP

ICHITA, Toru

Tokyo 206-8551, JP

OBAMA, Jiro

Tokyo 206-8551, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.