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Europäisches Patent · EP3821749 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3821749
- Anmeldenummer
- EP18925990
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.2018
- Veröffentlicht
- 19.05.2021
- Erteilt
- 14.05.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 18/00 (2006.01)A61F 13/62 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/025907 09.07.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/012537 16.01.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMASHITA, Hiroyuki
Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP
FUKUHARA, Yoshiyuki
Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP
TANIMOTO, Ryosuke
Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP
TAKEKAWA, Makoto
Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP
YOKOYAMA, Shoichi
Kurobe-shi, Toyama 938-8601, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.