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Europäisches Patent · EP3821785 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3821785
Anmeldenummer
EP20206956
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2020
Veröffentlicht
19.05.2021
Erteilt
09.08.2023
Schutz endet spätestens
10.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61B 1/00 (2006.01)
G02B 23/24 (2006.01)
Priorität
DE 102019130593 13.11.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 22.08.2024

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2024

  4. 22.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2024

  5. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  6. 19.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

  7. 09.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Forster, Jonas

78532 Tuttlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.