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Europäisches Patent · EP3821926 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3821926
Anmeldenummer
EP19833581
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2019
Veröffentlicht
19.05.2021
Erteilt
20.12.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/32 (2006.01)
A61B 17/34 (2006.01)
Priorität
JP 2018129914 09.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/026979 08.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/013125 16.01.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 30.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

  3. 20.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUJITA, Jun

Tokyo 160-8582, JP

FUKUDA, Keiichi

Tokyo 160-8582, JP

KANAZAWA, Hideaki

Tokyo 160-8582, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.