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Europäisches Patent · EP3821926 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3821926
- Anmeldenummer
- EP19833581
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2019
- Veröffentlicht
- 19.05.2021
- Erteilt
- 20.12.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/32 (2006.01)A61B 17/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018129914 09.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/026979 08.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/013125 16.01.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
FUJITA, Jun
Tokyo 160-8582, JP
FUKUDA, Keiichi
Tokyo 160-8582, JP
KANAZAWA, Hideaki
Tokyo 160-8582, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.