BEHÄLTER FÜR EINE SPRÜHVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3821986 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3821986
Anmeldenummer
EP20209171
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2014
Veröffentlicht
19.05.2021
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
23.11.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B05B 7/24 (2006.01)
Priorität
US 201361912038 P 05.12.2013
Abgezweigt von
EP14812362
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

3M Innovative Properties Co.

3M Center P.O. Box 33427, St. Paul, MN 55133-3427, US

Erfinderin/Erfinder

NYARIBO, Eric O.

Saint Paul, Minnesota 55133-3427, US

JOSEPH, Stephen C.P.

Saint Paul, Minnesota 55133-3427, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.