MODULARER ABSTÜTZBOCK

Europäisches Patent · EP3822021 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3822021
Anmeldenummer
EP20206935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2020
Veröffentlicht
19.05.2021
Erteilt
23.10.2024
Schutz endet spätestens
10.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B25B 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 102019130877 15.11.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 03.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

  3. 02.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2024

  4. 26.11.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2024

  5. 23.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Steinbach, Peter

71642 Ludwigsburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.