BEHÄLTER AUS FOLIENMATERIAL
Europäisches Patent · EP3822190 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3822190
- Anmeldenummer
- EP19854711
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2019
- Veröffentlicht
- 19.05.2021
- Erteilt
- 08.01.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 30/16 (2006.01)B65D 81/38 (2006.01)B65D 81/05 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018158163 27.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/033000 23.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/045270 05.03.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 08.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOHARA, Hidetomo
Sagamihara-shi, Kanagawa 252-5183, JP
KAWABATA, Tsuyoshi
Sagamihara-shi, Kanagawa 252-5183, JP
SATO, Susumu
Sagamihara-shi, Kanagawa 252-5183, JP
YAJIMA, Haruka
Sagamihara-shi, Kanagawa 252-5183, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.