ETOILE POUR UNE MACHINE DE CONDITIONNEMENT ROTATIVE
Europäisches Patent · EP3822199 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3822199
- Anmeldenummer
- EP20207340
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2020
- Veröffentlicht
- 19.05.2021
- Erteilt
- 24.08.2022
- Schutz endet spätestens
- 12.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B65G 29/00 (2006.01)B65G 47/86 (2006.01)
- Priorität
- FR 1912789 15.11.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 21.08.2024
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 20.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2024
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 05.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
- 24.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
49070 BEAUCOUZE, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.