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Europäisches Patent · EP3822206 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3822206
- Anmeldenummer
- EP20200759
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2020
- Veröffentlicht
- 19.05.2021
- Erteilt
- 24.05.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 29/12 (2006.01)B42C 19/04 (2006.01)B65H 29/66 (2006.01)B65H 45/22 (2006.01)B65H 45/30 (2006.01)B65H 43/06 (2006.01)B65H 29/26 (2006.01)B65H 29/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019191750 21.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 03.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
- 24.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMIZU, Tomoyuki
Shiga, Shiga 5201501, JP
KASHIBA, Masayuki
Shiga, Shiga 5201501, JP
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