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Europäisches Patent · EP3822209 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3822209
Anmeldenummer
EP20206972
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2020
Veröffentlicht
19.05.2021
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
10.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B66B 1/34 (2006.01)
B66B 5/00 (2006.01)
Priorität
US 201962937210 P 18.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Honeywell International Inc.

855 S. Mint Street, Charlotte, NC 28202, US

Erfinderin/Erfinder

KUENZI, Adam

Salem, OR 97302-1142, US

KLOPFENSTEIN, Troy

Salem, OR 97302-1142, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.