PROFILZYLINDER

Europäisches Patent · EP3822432 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3822432
Anmeldenummer
EP20205935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.2020
Veröffentlicht
19.05.2021
Erteilt
22.05.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 9/04 (2006.01)
E05B 9/08 (2006.01)
E05B 17/00 (2006.01)
E05B 27/00 (2006.01)
E05B 9/10 (2006.01)
Priorität
DE 102019130742 14.11.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 02.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

  3. 22.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

ABUS Pfaffenhain GmbH

Altenhofer Weg 25, 58300 Wetter, DE

Erfinderin/Erfinder

ULRICH, Michael

09224 Mittelbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.