TÜR ODER FENSTERSYSTEM
Europäisches Patent · EP3822437 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3822437
- Anmeldenummer
- EP20205832
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2020
- Veröffentlicht
- 19.05.2021
- Erteilt
- 21.02.2024
- Schutz endet spätestens
- 04.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E05C 9/00 (2006.01)E05B 63/00 (2006.01)E05C 9/24 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)E05C 3/24 (2006.01)E05B 53/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019106374 U 15.11.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 21.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BENSMANN, Marc
57076 Siegen, DE
DINGER, Georg
57074 Siegen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.