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Europäisches Patent · EP3822988 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3822988
Anmeldenummer
EP19208774
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2019
Veröffentlicht
19.05.2021
Erteilt
07.08.2024
Schutz endet spätestens
12.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G21C 3/344 (2006.01)
G21C 3/356 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 18.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

  3. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  4. 26.08.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbuero AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2024

  5. 07.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RIZNYCHENKO, Oleksiy

72481 Västerås, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.