FUNKTIONELLES SICHERHEITSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3823154 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3823154
Anmeldenummer
EP20207365
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2020
Veröffentlicht
19.05.2021
Erteilt
10.07.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02P 3/18 (2006.01)
H02P 25/026 (2016.01)
H02P 29/024 (2016.01)
H02P 29/028 (2016.01)
G01R 19/25 (2006.01)
G01R 31/00 (2006.01)
Priorität
JP 2019207942 18.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 21.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  3. 10.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMAHIRA, Toshiki

Tokyo 135-0061, JP

KAWANO, Toshihiro

Tokyo 135-0061, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.