PROGRAMMIERBARE ÜBERLASTREGELUNG

Europäisches Patent · EP3823229 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3823229
Anmeldenummer
EP20207427
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2020
Veröffentlicht
19.05.2021
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
12.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H04L 47/283 (2022.01)
H04L 47/127 (2022.01)
H04L 47/267 (2022.01)
H04L 47/12 (2022.01)
Priorität
US 201916683302 14.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHPIGELMAN, Yuval

2069200 Yokneam, IL

MOYAL, Roee

2069200 Yokneam, IL

HLEIHEL, Shahrazad

2069200 Yokneam, IL

PINES, Kobi

2069200 Yokneam, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.