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Europäisches Patent · EP3823577 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3823577
Anmeldenummer
EP19745577
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2019
Veröffentlicht
26.05.2021
Erteilt
10.04.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/04 (2013.01)
A61G 5/10 (2006.01)
A61G 5/14 (2006.01)
A61G 5/12 (2006.01)
Priorität
EP 18184496 19.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/069375 18.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/016359 23.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  3. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Permobil AB

P.O. Box 120, 861 23 Timrå, SE

Erfinderin/Erfinder

JÄHKEL, Jonas

118 52 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.