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Europäisches Patent · EP3823698 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3823698
Anmeldenummer
EP19737556
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2019
Veröffentlicht
26.05.2021
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
14.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61M 5/24 (2006.01)
Priorität
EP 18305977 18.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/068971 15.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/016162 23.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

SANOFI

46 avenue de la Grande Armée, 75017 Paris, FR

Erfinderin/Erfinder

PLUMPTRE, David Aubrey

Warwick, Warwickshire CV34 4AB, GB

SMITH, Hugh

Warwick, Warwickshire CV34 4AB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.