SICHERHEITSKAPPE

Europäisches Patent · EP3823705 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3823705
Anmeldenummer
EP19733802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2019
Veröffentlicht
26.05.2021
Erteilt
11.12.2024
Schutz endet spätestens
27.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61M 5/32 (2006.01)
A61M 5/20 (2006.01)
Priorität
EP 18184846 20.07.2018
EP 19150815 08.01.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/067439 28.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/015986 23.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 22.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

  3. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  4. 11.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

SHL Medical AG

Gubelstrasse 22 PO Box 7710, 6302 Zug

Erfinderin/Erfinder

BOSTRÖM, Anders

134 65 Ingarö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.