BOÎTIER POUR RÉCIPIENT SOUS PRESSION
Europäisches Patent · EP3823764 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3823764
- Anmeldenummer
- EP19739993
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2019
- Veröffentlicht
- 26.05.2021
- Erteilt
- 17.08.2022
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2006.01)B65D 1/06 (2006.01)B65D 83/38 (2006.01)B65D 83/42 (2006.01)
- Priorität
- FR 1856672 18.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/069053 15.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/016199 23.01.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 28.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
- 17.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GAILLARD, Eric
55320 DIEUE SUR MEUSE, FR
BODET, Hervé
55100 VERDUN, FR
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