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Europäisches Patent · EP3823858 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3823858
- Anmeldenummer
- EP19769885
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2019
- Veröffentlicht
- 26.05.2021
- Erteilt
- 24.08.2022
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60P 3/22 (2006.01)
- Priorität
- IT 201800007337 19.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/056206 19.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/016852 23.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 05.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
- 24.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUMMERJOHANN, Tim
88483 Burgrieden, DE
SEMMLER, Oliver
88416 Ochsenhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.