VERRIEGELUNGSMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP3824155 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3824155
Anmeldenummer
EP19745210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2019
Veröffentlicht
26.05.2021
Erteilt
14.06.2023
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 67/00 (2006.01)
E05B 71/00 (2006.01)
Priorität
GB 201811628 16.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/GB2019/051983 16.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/016568 23.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  3. 14.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BARRON, Neil A.

Gower, Swansea SA3 1PQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.