SCHNEIDROLLE
Europäisches Patent · EP3824160 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3824160
- Anmeldenummer
- EP19735236
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2019
- Veröffentlicht
- 26.05.2021
- Erteilt
- 02.11.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21C 25/18 (2006.01)E21B 10/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018005972 20.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/066755 25.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/015958 23.01.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 13.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
- 02.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEYER, Jörg
77749 Hohberg, DE
KLOFT, Peter
56235 Ransbach-Baumbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.