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Europäisches Patent · EP3824162 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3824162
- Anmeldenummer
- EP19718682
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.2019
- Veröffentlicht
- 26.05.2021
- Erteilt
- 04.10.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01C 21/10 (2006.01)F04C 2/107 (2006.01)F04C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018117374 18.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/059925 17.04.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/015873 23.01.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 04.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRIESDORN, Marcel
46238 Bottrop, DE
DICKS, Norman
47608 Geldern, DE
MOTTYLL, Stephan
44651 Herne, DE
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