THERMOELEMENTSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP3824260 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3824260
- Anmeldenummer
- EP19830864
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2019
- Veröffentlicht
- 26.05.2021
- Erteilt
- 09.10.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01K 7/02 (2021.01)G01K 1/14 (2021.01)
- Priorität
- CN 201821053818 U 04.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/090384 06.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/007162 09.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LIU, Yunbo
Beijing 100020, CN
TIER, Michael
Pearland, Texas 77584, US
COOTS, Scott
League City, Texas 77573, US
TORGERSON, Robert
Houston, Texas 77059, US
POTEET, Robert Francis
Houston, Texas 77002, US
ZHANG, Song
Suzhou, Jiangsu 215200, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.