ELEKTRISCHER STECKVERBINDER

Europäisches Patent · EP3824514 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3824514
Anmeldenummer
EP19837604
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2019
Veröffentlicht
26.05.2021
Erteilt
04.09.2024
Schutz endet spätestens
09.07.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
H01R 9/20 (2006.01)
A41D 1/00 (2018.01)
H01R 4/06 (2006.01)
Priorität
SE 1850907 16.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/SE2019/050687 10.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/018009 23.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 16.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

  4. 30.09.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2024

  5. 04.09.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARLSSON, Stefan

237 34 Bjärred, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.