VERFAHREN FÜR EIN SPRACHVERARBEITUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3824653 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3824653
- Anmeldenummer
- EP19755979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2019
- Veröffentlicht
- 26.05.2021
- Erteilt
- 01.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 15.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G10L 17/00 (2013.01)H04R 3/00 (2006.01)G10L 21/0216 (2013.01)G10L 15/26 (2006.01)
- Priorität
- NL 2021308 16.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2019/050450 16.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/017961 23.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 11.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAZELEBACH, Jari Tamas
3012 KC Rotterdam, NL
VAN DER VEN, Marcellus Wilhelmus
3012 KC Rotterdam, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.