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Europäisches Patent · EP3824760 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3824760
Anmeldenummer
EP20207949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2020
Veröffentlicht
26.05.2021
Erteilt
10.04.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 67/04 (2006.01)
A47B 88/43 (2017.01)
Priorität
DE 102019218049 22.11.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  3. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Inhaberin

Grass GmbH

Grass Platz 1, 6973 Höchst, AT

Erfinderin/Erfinder

Grabher, Günter

6972 Fußach, AT

Martin, Tobias

88279 Amtzell, DE

Klüh, Harald

64295 Darmstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.