VORDERGURTSPANNER
Europäisches Patent · EP3824832 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3824832
- Anmeldenummer
- EP20206137
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2020
- Veröffentlicht
- 26.05.2021
- Erteilt
- 05.10.2022
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/88 (2006.01)A61B 17/70 (2006.01)
- Priorität
- US 201962932894 P 08.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 16.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
- 05.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
1011 Herne Bay, Auckland, NZ
New Castle, Virginia 24127, US
Falls Church, Virginia 22043, US
Washington, District of Columbia, Washington 20003, US
Greenwich, New South Wales 2065, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.