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Europäisches Patent · EP3824849 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3824849
Anmeldenummer
EP19209993
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2019
Veröffentlicht
26.05.2021
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
18.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61F 2/46 (2006.01)
A61B 17/17 (2006.01)
A61B 17/15 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Waldemar Link GmbH & Co. KG

Barkhausenweg 10, 22339 Hamburg, DE

Erfinderin/Erfinder

DMUSCHEWSKY, Klaus

22397 Hamburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.