BEFEUCHTUNGSEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3824934 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3824934
- Anmeldenummer
- EP20215064
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2018
- Veröffentlicht
- 26.05.2021
- Erteilt
- 24.05.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 03.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
- 24.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Zhi, Jianxin
Shijingshan, Beijing 100041, CN
Liu, Lijun
Shijingshan, Beijing 100041, CN
Chang, Min
Shijingshan, Beijing 100041, CN
Coleman, James Martin
Shanghai, Shanghai 200011, CN
Zhuang, Zhi
Shijingshan, Beijing 100041, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.