BEFEUCHTUNGSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3824934 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3824934
Anmeldenummer
EP20215064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2018
Veröffentlicht
26.05.2021
Erteilt
24.05.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 03.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

  3. 24.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Zhi, Jianxin

Shijingshan, Beijing 100041, CN

Liu, Lijun

Shijingshan, Beijing 100041, CN

Chang, Min

Shijingshan, Beijing 100041, CN

Coleman, James Martin

Shanghai, Shanghai 200011, CN

Zhuang, Zhi

Shijingshan, Beijing 100041, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.