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Europäisches Patent · EP3824936 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3824936
Anmeldenummer
EP18926687
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2018
Veröffentlicht
26.05.2021
Erteilt
01.03.2023
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 25/06 (2006.01)
A61B 1/018 (2006.01)
A61B 8/12 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/027058 19.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/016981 23.01.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 10.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

  3. 01.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023

Beteiligte

Inhaberin

Olympus Corporation

2951 Ishikawa-machi, Hachioji-shi Tokyo 192-8507, JP

Erfinderin/Erfinder

KATAYAMA, Tomofumi

Tokyo 192-8507, JP

ENDO, Takuo

Tokyo 192-8507, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.