FÜHRUNGSDRAHT

Europäisches Patent · EP3824937 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3824937
Anmeldenummer
EP18926688
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2018
Veröffentlicht
26.05.2021
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
18.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61M 25/09 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/027066 19.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/016984 23.01.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

ASAHI INTECC CO., LTD.

3-100 Akatsuki-cho, Seto-shi, Aichi 489-0071, JP

Erfinderin/Erfinder

YONEZAWA, Satoshi

Aichi, 4890071, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.