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Europäisches Patent · EP3824939 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3824939
- Anmeldenummer
- EP19838277
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.2019
- Veröffentlicht
- 26.05.2021
- Erteilt
- 05.03.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 25/09 (2006.01)A61B 17/94 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/JP2018/027283 20.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/001430 18.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/017077 23.01.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Takahiro
Hachioji-shi, Tokyo 192-8507, JP
KATAYAMA, Tomofumi
Hachioji-shi, Tokyo 192-8507, JP
YANUMA, Yutaka
Hachioji-shi, Tokyo 192-8507, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.