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Europäisches Patent · EP3825169 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3825169
Anmeldenummer
EP20208049
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2020
Veröffentlicht
26.05.2021
Erteilt
09.08.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/02 (2006.01)
B60N 2/06 (2006.01)
G01D 5/14 (2006.01)
Priorität
KR 20190150439 21.11.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 19.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

  3. 09.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Hyundai Transys Inc.

105, Sindang 1-ro Seongyeon-myeon Seosan-si, Chungcheongnam-do 31930, KR

Erfinderin/Erfinder

LEE, Jin Woo

18463 Hwaseong-si, Gyeonggi-do, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.