FAHRZEUGSITZ

Europäisches Patent · EP3825175 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3825175
Anmeldenummer
EP20203403
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2020
Veröffentlicht
26.05.2021
Erteilt
12.01.2022
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/38 (2006.01)
B60N 2/50 (2006.01)
B60N 2/39 (2006.01)
Priorität
DE 102019131595 22.11.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 23.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  3. 12.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2022

Beteiligte

Inhaberin

Grammer AG

GRAMMER AG

Grammer-Allee 2, 92289 Ursensollen, DE

Erfinderin/Erfinder

Haller, Erwin

92262 Birgland, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.