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Europäisches Patent · EP3825241 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3825241
- Anmeldenummer
- EP19836961
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2019
- Veröffentlicht
- 26.05.2021
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65B 13/18 (2006.01)E04G 21/12 (2006.01)B65B 13/28 (2006.01)B65B 27/10 (2006.01)B65B 57/04 (2006.01)B65B 59/00 (2006.01)B21F 15/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018135390 18.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/028362 18.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/017612 23.01.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORIJIRI, Takeshi
Tokyo 103-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.