DICHTBAND

Europäisches Patent · EP3825501 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3825501
Anmeldenummer
EP19210886
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2019
Veröffentlicht
26.05.2021
Erteilt
07.06.2023
Schutz endet spätestens
21.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E06B 1/62 (2006.01)
E04B 1/68 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

  2. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  4. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  5. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  6. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.