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Europäisches Patent · EP3825590 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3825590
- Anmeldenummer
- EP19210223
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.2019
- Veröffentlicht
- 26.05.2021
- Erteilt
- 25.10.2023
- Schutz endet spätestens
- 19.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F16K 15/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 04.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 04.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2023
- 25.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Minuti, Matteo
24053 Brignano Gera d Adda (BG), IT
Visinoni, Francesco
24040 Mozzo (BG), IT
Bellini, Michele
24060 Villongo (BG), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.