FAHRZEUGPRÜFVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3825675 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3825675
Anmeldenummer
EP19838685
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2019
Veröffentlicht
26.05.2021
Erteilt
10.01.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01M 17/007 (2006.01)
B60C 19/00 (2006.01)
Priorität
JP 2018135371 18.07.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/027860 16.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/017485 23.01.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 20.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024

  3. 10.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

Beteiligte

Inhaberin

Horiba, Ltd.

2, Miyanohigashi-cho Kisshoin Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto 601-8510, JP

Erfinderin/Erfinder

NAGAYAMA, Takashi

Kyoto-shi, Kyoto 601-8510, JP

ZHANG, Dongkai

Kyoto-shi, Kyoto 601-8510, JP

ADACHI, Kaori

Kyoto-shi, Kyoto 601-8510, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.