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Europäisches Patent · EP3825790 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3825790
Anmeldenummer
EP21151452
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2015
Veröffentlicht
26.05.2021
Erteilt
09.04.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05B 15/02 (2006.01)
H04L 12/28 (2006.01)
G06F 3/16 (2006.01)
Priorität
US 201462005893 P 30.05.2014
US 201414503105 30.09.2014
Abgezweigt von
EP15718294
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 18.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  3. 09.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Apple Inc.

Cupertino CA 95014, US

Erfinderin/Erfinder

ORR, Ryan M.

Cupertino, California 95014, US

NELL, Garrett Richard

Cupertino, California 95014, US

BRUMBAUGH, Benjamin Lloyd

Cupertino, California 95014, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.