ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3825821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3825821
- Anmeldenummer
- EP20207296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2020
- Veröffentlicht
- 26.05.2021
- Erteilt
- 17.07.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/01 (2006.01)H03K 17/975 (2006.01)G05G 5/03 (2008.04)B60K 35/10 (2024.01)B60K 35/25 (2024.01)B60K 35/60 (2024.01)B60K 35/65 (2024.01)
- Priorität
- JP 2019208461 19.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yoshitani, Tomoyuki
Tokyo, 143-8521, JP
Nakaya, Tatsuo
Tokyo, 143-8521, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.