ELEKTRISCHES SAITENINSTRUMENT
Europäisches Patent · EP3826002 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3826002
- Anmeldenummer
- EP20171502
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2020
- Veröffentlicht
- 26.05.2021
- Erteilt
- 15.02.2023
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G10H 1/32 (2006.01)G10D 1/08 (2006.01)G10H 3/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019212050 25.11.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 15.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shibuya, Naoki
Nagoya, Aichi 461-8717, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.