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Europäisches Patent · EP3826113 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3826113
- Anmeldenummer
- EP20208383
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2020
- Veröffentlicht
- 26.05.2021
- Erteilt
- 10.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 17.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H01R 4/48 (2006.01)H01R 9/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019131653 22.11.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 10.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2024
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MEYER, Herr Michael
31719 Wiedensahl, DE
KÖLLMANN, Hans-Josef
32425 Minden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.