INSTALLATIONSDOSE

Europäisches Patent · EP3826123 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3826123
Anmeldenummer
EP20207650
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2020
Veröffentlicht
26.05.2021
Erteilt
01.05.2024
Schutz endet spätestens
12.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H02G 3/12 (2006.01)
Priorität
DE 102019131367 20.11.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RÜTHER, Andreas

58511 Lüdenscheid, DE

KASSÜHLKE, Rüdiger

57482 Wenden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.