DATENÜBERTRAGUNG

Europäisches Patent · EP3826258 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3826258
Anmeldenummer
EP20191640
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2016
Veröffentlicht
26.05.2021
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
01.12.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H04L 27/34 (2006.01)
Priorität
CN 201510882081 03.12.2015
Abgezweigt von
EP16870024
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LI, Zhongfeng

Shenzhen, Guangdong, CN

WU, Ning

Shenzhen, Guangdong, CN

ZHU, Youtuan

Shenzhen, Guangdong, CN

CAO, Yongzhao

Shenzhen, Guangdong, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.