KARTUSCHE MIT UNGLEICHFÖRMIGEM HOHLRAUM
Europäisches Patent · EP3826490 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3826490
- Anmeldenummer
- EP19742378
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2019
- Veröffentlicht
- 02.06.2021
- Erteilt
- 29.06.2022
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 40/42 (2020.01)A24F 40/44 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)A61M 11/04 (2006.01)A61M 15/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 18185348 24.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/069852 23.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/020917 30.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 05.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 10.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 23.08.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2022
- 03.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022
- 29.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.