KÜCHENMÖBEL MIT VARIABLER ARBEITS- ODER TISCHPLATTE
Europäisches Patent · EP3826509 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3826509
- Anmeldenummer
- EP19758371
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2019
- Veröffentlicht
- 02.06.2021
- Erteilt
- 17.07.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 13/08 (2006.01)A47B 13/14 (2006.01)A47B 31/02 (2006.01)A47B 77/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018120369 21.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/072197 20.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/038908 27.02.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ECKERT, Marc Oliver
84155 Bodenkirchen, DE
SPOHDE, Ulrich
84155 Bodenkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.