CHIRURGISCHE SÄGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3826554 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3826554
Anmeldenummer
EP18750094
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2018
Veröffentlicht
02.06.2021
Erteilt
11.09.2024
Schutz endet spätestens
24.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61B 17/14 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH2018/000032 25.07.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/019086 30.01.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 23.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  4. 17.12.2024

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltskanzlei Daub, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024

  5. 11.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STUDER, Armin

6330 Cham

JANSEN-TROY, Arne

78333 Stockach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.