MIT EIS AUSGEKLEIDETER IMPFSTOFFKÜHLSCHRANK
Europäisches Patent · EP3826600 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3826600
- Anmeldenummer
- EP19742747
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2019
- Veröffentlicht
- 02.06.2021
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61J 1/16 (2023.01)F25B 27/00 (2006.01)F25D 16/00 (2006.01)F25D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201812202 26.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/069646 22.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/020812 30.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 27.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 19.08.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2025
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
9809 Hosingen, LU
9809 Hosingen, LU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.